Rechtsprechung
| BVerwG, 19.03.1980 - 4 B 23.80 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Verletzung der richterlichen Aufklärungspflicht wegen Nichtbeiziehung von Planungsunterlagen über ein Straßenverkehrsprojekt
Verfahrensgang
- VGH Hessen, 13.11.1979 - II OE 96/77
- BVerwG, 19.03.1980 - 4 B 23.80
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 07.07.1978 - 4 C 79.76
Startbahn West
Auszug aus BVerwG, 19.03.1980 - 4 B 23.80
In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist geklärt, daß im Rahmen der verwaltungsgerichtlichen Kontrolle von fachplanerischen Planfeststellungsbeschlüssen nach Maßgabe der vom jeweiligen Kläger geltend gemachten Verletzung seiner subjektiven Rechte zu prüfen ist, ob sich die angefochtene Entscheidung der Planfeststellungsbehörde an die rechtlichen Schranken gehalten hat, die ihr bei der Wahrnehmung ihrer planerischen Gestaltungsfreiheit gezogen sind (vgl. dazu z.B. Urteil vom 7. Juli 1978 - BVerwG 4 C 79.76 - in BVerwGE 56, 111 [BVerwG 07.07.1978 - 4 C 79/76] [117 f.]). - BVerwG, 14.04.1978 - 4 C 97.76
Berücksichtigung von während eines Verwaltungsstreitverfahrens eintretenden …
Auszug aus BVerwG, 19.03.1980 - 4 B 23.80
In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist geklärt, daß im Rahmen der verwaltungsgerichtlichen Kontrolle von fachplanerischen Planfeststellungsbeschlüssen nach Maßgabe der vom jeweiligen Kläger geltend gemachten Verletzung seiner subjektiven Rechte zu prüfen ist, ob sich die angefochtene Entscheidung der Planfeststellungsbehörde an die rechtlichen Schranken gehalten hat, die ihr bei der Wahrnehmung ihrer planerischen Gestaltungsfreiheit gezogen sind (vgl. dazu z.B. Urteil vom 7. Juli 1978 - BVerwG 4 C 79.76 - in BVerwGE 56, 111 [BVerwG 07.07.1978 - 4 C 79/76] [117 f.]).